Revolver mit sechs Patronen: Erdoğans Geschenk irritiert Gäste des NATO-Gipfels (Thu, 09 Jul 2026)
Es ist ein Gastgeschenk zum Schießen: Mit Revolvern und Munition bedankte sich der türkische Präsident Erdoğan bei den hochrangigen Gästen des NATO-Gipfels in Ankara - und stellte einige damit vor
große Probleme.
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Regierungserklärung von Merz: Ein Treuebekenntnis vor der Sommerpause (Do, 09 Jul 2026)
Bei seiner Regierungserklärung gibt sich der Kanzler selbstbewusst und wirkt doch dünnhäutig. Auf Kritik an geplanten Reformen geht Merz nicht ein, dafür auf die SPD. Nur diese Koalition könne es.
Von Corinna Emundts.
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Gericht weist Klage gegen Zurückweisung aus formalen Gründen ab (Do, 09 Jul 2026)
Ein Mann aus Algerien ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mit einer Klage gegen eine Zurückweisung gescheitert. Bei der Entscheidung ging es nicht um die Frage, ob das Vorgehen gegen EU-Recht
verstößt. Von Max Bauer.
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Marktbericht: DAX wieder über 25.000 Punkten (Do, 09 Jul 2026)
Angesichts der ungewissen Lage im Nahen Osten wagen sich Anleger zunächst kaum aus der Deckung, der deutsche Leitindex schließt dennoch im Plus. Wieder im Blick der Investoren: Die Öltransporte durch
die Straße von Hormus.
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Tödlicher Angriff auf Zugbegleiter: Ein Urteil mit Ansage (Do, 09 Jul 2026)
Im Verfahren um den Tod eines Zugbegleiters hat das Landgericht Zweibrücken den Angeklagten wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt. Das Urteil ist wenig überraschend, bietet aber dennoch
Diskussionsstoff. Von Christoph Kehlbach.
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"Chatkontrolle": Scan-Erlaubnis nimmt Hürde im EU-Parlament (Do, 09 Jul 2026)
Onlinedienste könnten bald wieder in privaten Chats nach Hinweisen auf Missbrauchsdarstellungen von Kindern suchen dürfen. Das EU-Parlament billigte grundsätzlich eine befristete Ausnahme von
europäischen Datenschutzregeln. Von Kathrin Schmid.
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Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte letzte Kohle (Do, 09 Jul 2026)
Bundespräsident Steinmeier hat dem Bonner Haus der Geschichte das letzte in Deutschland geförderte Stück Steinkohle übergeben. Der sieben Kilo schwere Brocken war 2018 in der Zeche Prosper-Haniel in
Bottrop gefördert worden.
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Europäischer Gerichtshof: Widerrufsrecht gilt auch für Streaming-Abos (Do, 09 Jul 2026)
Ein Streaming-Abo abschließen und dann innerhalb von 14 Tagen widerrufen? Laut dem Europäischen Gerichtshof soll das jetzt möglich sein. Doch kostenlos wird das Streaming bis zum Widerruf damit
nicht. Von Antonetta Stephany.
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Was der Kauf der "Tomahawks" für Deutschland bedeutet (Do, 09 Jul 2026)
Laut Kanzler Merz hat die US-Regierung dem Verkauf von "Tomahawk"-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt. Um was geht es dabei? Was ist der Unterschied zu herkömmlichen Raketen? Und wo liegen
die politischen Risiken? Ein Überblick.
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Gesundheitsreform im Bundestag: Warum die Eilanträge erfolglos waren (Do, 09 Jul 2026)
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Abgeordnete hatten ein zu schnelles Verfahren moniert. Warum die Entscheidung keine
Überraschung ist. Von Frank Bräutigam.
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